Notorisches Bundesratskarussell
Die GPK hat dem Bundesrat ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt. Nach der Meinung der GPK lähmen Kommunikationsprobleme, Doppelspurigkeiten und persönliche Animositäten den Bundesrat. Als Kollegium funktioniert der Bundesrat nicht mehr.
Obwohl der Bundesrat vom Parlament für vier Jahre gewählt wird, hat es sich eingebürgt, dass jedes Jahr im Sommer ein Bundesrat zurücktritt. Nach den Sommerferien beginnt ein politisches Hickhack, dass alles andere lähmt.
Anstatt zu regieren und die anstehenden Probleme zu lösen geht die politische Schweiz Bundesratskarussell fahren. Anfangs Dezember mündet die Karussellfahrt in der sogenannten Nacht der langen (stumpfen) Messer.
Einige Tage vor Weihnachten wird dem desinteressierten Volk der neue Bundesrat präsentiert.
Im neuen Jahr nimmt der frisch gewählte Bundesrat seine Arbeit auf und schon bald ist wieder zu hören, dass der Gesamtbundesrat nicht funktioniert und überfordert ist.
Kein Wunder funktioniert der Bundesrat nicht, wenn die Bundesräte hauptsächlich mit überleben und zurücktreten beschäftigt sind.
Damit der Bundesrat wieder funktioniert, braucht es eine Reform. Eine Volkswahl des Bundesrats und eine Amtszeitbeschränkung auf 8 Jahren wäre ein geeignetes Mittel um Ruhe in den Bundesrat, zu bringen. Eine Amtszeitbeschränkung würde dafür sorgen, dass sich der Bundesrat nicht von der Realität abnabeln kann und niemand am Sessel kleben bleibt.
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Autor: gedankenblitze • 10. Juli 2010 • Rubrik: Politik • Comments (0) •
Tags: Bundesrat, Bundesratskarussell, Bundesratswahlen